Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
von Waltraud Fritz
Fachinstitut für Massage
Riegelgasse 23/10
8010 Graz
T: 0699 194 87 450
Zum Download der AGB hier.
- Allgemeines
Für alle Vertragsabschlüsse über Waren und körpernahe Dienstleistungen durch die Unternehmerin (im Folgenden kurz: Fritz) an Verbraucher und Unternehmer (im Folgenden kurz: Kunden) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils bei Vertragsabschluss aktuellen und durch die Fritz veröffentlichten Fassung, abrufbar auf der Homepage unter https://www.massageforyou.at.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, welches überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäfte, ohne dass Fritz nochmals auf sie hinweisen muss. Andere Bedingungen haben keine Gültigkeit. Abweichenden, entgegenstehenden, früheren, einschränkenden oder ergänzenden Geschäftsbedingungen und Regelungen des Kunden muss Fritz ausdrücklich – gegenüber Unternehmern schriftlich – zustimmen, damit diese im Einzelfall Vertragsbestandteil werden. Insbesondere gelten Vertragserfüllungshandlungen von Fritz nicht als Zustimmung zu etwaigen von ihren AGB abweichenden Bedingungen. Auch wenn kein ausdrücklicher Widerspruch zu widersprechenden oder ergänzenden AGB des Vertragspartners zu gegenständlichen AGB vorliegt, finden die AGB des Vertragspartners keine Anwendung.
Fritz behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Auf eine etwaige Änderung wird der Vertragspartner durch Zusenden per E-Mail oder auf eine sonst geeignete Weise hingewiesen.
- Angebote
Fritz bietet diverse körpernahe Dienstleistungen an. Darüber hinaus werden diverse damit in Zusammenhang stehende Produkte zum Verkauf – auch via Webshop - angeboten.
- Vertragsabschluss
Alle Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich. Dies bezieht sich auf jegliche Angaben auf etwaigen Preislisten, Anzeigen, Werbeunterlagen sowie mündliche und fernmündliche Auskünfte und Zusagen, Redaktionsversehen, Druckfehlern bzw. Fehlinformationen auf Grund fehlerhafter elektronischer Datenübertragung.
Der Vertrag kommt durch die Vereinbarung eines Termines online über die Homepage von Fritz, per E-Mail, per Telefon oder persönlich vor Ort einerseits und durch Absendung der Bestätigung des gebuchten Termines durch Fritz per E-Mail, fernmündlicher telefonischer Zusage oder mündlicher Terminbestätigung vor Ort andererseits zu Stande. Die wirksame elektronische Bestätigung einer Terminbuchung bedingt die korrekte Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse bzw. Mobiltelefonnummer des Kunden als Vertragspartner. Hinsichtlich Artikel aus dem Webshop sowie bei Bestellung von Dienstleistungen online wird darauf hingewiesen, dass es sich um freibleibende und als Aufforderung an den Kunden zu verstehende Angebote handelt, selbst ein rechtlich verbindliches Angebot zu legen, indem durch Anklicken des Bestellbuttons „kostenpflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren und Dienstleistungen abgegeben wird. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme der Bestellung durch Fritz zu Stande, dies insbesondere durch die Absendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail.
Zur Bestellung von Waren, Dienstleistungen, Packages und Gutscheinen via Webshop:
Die vom Kunden aus dem Webshop ausgewählten Produkte werden in den virtuellen Warenkorb gelegt. Über die ausgewiesene Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Warenkorb jederzeit aufgerufen werden und können durch den Kunden die zum Kauf beabsichtigten Waren jederzeit abgerufen und dabei Änderungen vorgenommen werden. Vor Absendung der Bestellung hat der Kunde noch einmal die Möglichkeit die beabsichtigte Bestellung zu überprüfen. Durch Anklicken des Bestellbuttons „kostenpflichtig bestellen“ erklärt sich der Kunde damit einverstanden, die im Warenkorb enthaltenen Produkte, Dienstleistungen, Packages oder Gutscheine von Fritz zu den dort ausgewiesenen Preisen erwerben zu wollen. Damit stellt der Kunde ein verbindliches Angebot an Fritz und werden die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher und diese AGB als alleine maßgeblich anerkannt. Vom Eingang der Bestellung wird der Kunde automationsunterstützt verständigt. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass dieser Vorgang keine Annahme des Angebotes darstellt. Erst durch Zusendung der Auftragsbestätigung via E-Mail kommt der Vertrag gültig zu Stande.
Da die Auftragsbestätigung samt aller im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss erforderlichen Informationen per E-Mail an den Kunden versendet wird, ist vom Kunden sicherzustellen, dass die von ihm bei der Bestellung bekanntgegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
Ab Abgabe der Bestellung ist der Kunde an seine Kauferklärung gebunden. Das gesetzliche Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht) bleibt davon unberührt.
Der Kunde hat unterschiedliche Zahlungsmöglichkeiten, die anlässlich des Bestellvorganges angeboten werden. Wird die Zahlungsart „PayPal“ oder „Sofortüberweisung“ ausgewählt, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt Fritz abweichend zu obig Festgehaltenem, die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
Alle Dienstleistungen, die nicht via Webshop gebucht werden, sind vor Ort bar oder mit Bankomat- bzw. Kreditkarte zu bezahlen.
Vertragspartnerin mit allen daraus einhergehenden Rechten und Pflichten ist Fritz.
- Preise
Sofern sich aus dem Webshop und der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, verstehen sich alle Preise als Gesamtpreise inklusive Umsatzsteuer (Bruttopreise). Ausgenommen davon sind die Preise für Heilmassagen, da diese nicht umsatzsteuerpflichtig sind. Nicht enthalten sind die anfallenden Liefer- und Versandkosten. Alle genannten Preise sind in EURO zu verstehen, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist.
Mit Vertragsabschluss verpflichtet sich der Kunde zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Versandkosten.
Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Diese werden im Zuge des Bestellvorganges im virtuellen Warenkorb gesondert ausgewiesen. Die Versandkosten werden pro Bestellung ausgewiesen und variieren je nach Größe des Pakets.
Rabatt- und Gutscheincodes können nicht nachträglich auf Bestellungen angerechnet werden. Vom Kunden erworbene Gutscheine sind auf vorherige Anfrage und Verfügbarkeit einlösbar. Eine Barablöse des Gutscheins bzw. des mit diesem verbrieften Wert ist ausgeschlossen.
- Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht
Die Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Fritz. Bei Verschulden für Verstöße gegen diese Verpflichtung sind ihr sämtliche Schäden und Kosten zu ersetzen.
Das Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
Für Unternehmer gilt Folgendes: Fritz behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
- Behandlungen / Terminabsagen
Sämtliche vereinbarte Behandlungstermine – sowohl mündlich als auch schriftlich – sind ab Zugang der
Bestätigung verbindlich und vom Kunden wahrzunehmen.
Sämtliche Termine können bis zu 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin kostenfrei storniert werden.
Bei Terminabsagen, welche zwischen 48 Stunden und 12 Stunden vor dem vereinbarten Behandlungstermin erfolgen, ist eine Stornogebühr im Ausmaß von 50% des auf die stornierte Behandlung fallenden Preises zu bezahlen. Bei Stornierungen, welche 12 Stunden vor dem vereinbarten Behandlungstermin erfolgen ist eine Stornogebühr im Ausmaß von 100% des auf die stornierte Behandlung fallenden Preises zu bezahlen. Bei Vorlage einer ärztlichen Bestätigung zum Nachweis der Unfähigkeit zum Behandlungstermin zu erscheinen entfällt die Stornogebühr.
Eine Stornierung eines Termines für Montag hat spätestens am Freitag zuvor zu erfolgen, widrigenfalls eine Stornogebühr von 100% des Behandlungspreises in Rechnung gestellt wird.
Die Behandlungszeit beginnt mit dem Eintreffen des Kunden im Behandlungsraum. Bei Verspätung des Kunden gilt der ursprünglich vereinbarte Behandlungstermin. Die versäumte Zeit wird nur dann nachgeholt, wenn dies den weiteren Organisationsablauf im Unternehmen nicht beeinträchtigt.
Ist die Verspätung des Kunden in einem Maße, dass die gebuchte Behandlung nicht mehr durchführbar ist, ohne den weiteren Ablauf zu stören bzw. entstehen bei voller Inanspruchnahme für nachfolgende Kunden Wartezeiten, so behält sich Fritz vor, den Termin mit vollem Preis zu berechnen, aber entsprechend zu verkürzen, damit die Interessen der nachfolgenden Kunden gewahrt werden.
Sämtliche Behandlungen ersetzen keinen Arzt und sind im Rahmen der Gesundheitsvorsorge zu sehen. Heilmassagen werden aber nur auf Grund einer ärztlichen Verordnung durchgeführt. Auf etwaige Erkrankungen, Allergien, Unverträglichkeiten, Überempfindlichkeiten oder andere ähnliche körperliche Beschwerden und Krankheitsbilder muss der Kunde im Vorhinein hinweisen, damit Fritz die jeweilige Behandlung danach richten bzw abstimmen kann, um dadurch mögliche ungünstige Beeinflussungen zu vermeiden. Sie übernimmt keine Haftung für mögliche allergische Reaktionen oder Schäden jeglicher Art, die während oder nach der Dienstleistung durch die verwendeten Produkte auftreten.
Fritz behält sich vor, die Durchführung von Behandlungen abzulehnen, wenn deren Vornahme gesundheitliche oder hygienische Gründe entgegenstehen.
7. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei Fritz für Qualitätsmängel der verkauften Waren nicht in Anspruch genommen werden kann, da sie lediglich Händlerin ist. In diesem Fall hat sich der Kunde an den jeweiligen Produkthersteller zu wenden.
Fritz haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und krass grober Fahrlässigkeit. Somit sind sämtliche Schadenersatzansprüche in Fällen leichter und schlichter grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden.
Für Unternehmer gilt folgendes: Kunden sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen sieben Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung von Gewährleistungs-, Schadenersatz- und Irrtumsanfechtungsansprüchen ausgeschlossen.
8. Widerruf (Rücktrittsrecht)
Verbraucher im Sinne des KSchG können von einem Rechtsgeschäft, welches im Wege des Fernabsatzes abgeschlossen wurde, innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen zurücktreten, wenn der Behandlungspreis € 50,00 übersteigt. Kein Rücktrittsrecht gibt es bei der Buchung von Heilmassagen, da es sich bei diesen um eine Gesundheitsdienstleistung handelt.
Die Rücktrittsfrist beginnt bei Dienstleistungsverträgen mit dem Tag des Vertragsabschlusses und bei Kaufverträgen mit dem Zeitpunkt, zu dem die Ware durch den Kunden in Besitz genommen wird.
Das Rücktrittsrecht des Verbrauchers erlischt mit der vollständigen Erbringung der Dienstleistung, wenn seitens des Verbrauchers ausdrücklich die Leistungserbringung vor Ablauf der Rücktrittsfrist verlangt wird und dieser bestätigt, vom Verlust des Rücktrittsrechtes mit vollständiger Vertragserfüllung Kenntnis zu haben. Bei Buchungen, die bereits innerhalb der 14-tägigen Rücktrittsfrist beginnen, bedarf es daher einer ausdrücklichen Erklärung seitens des Kunden, dass ein vorzeitiges Tätigwerden von Fritz gewünscht wird und Kenntnis des Verlustes des Rücktrittsrechtes bei vollständiger Leistungserbringung besteht. Hat die Leistungserbringung während der Rücktrittsfrist begonnen und tritt der Konsument zurück, nachdem ein vorzeitiges Tätigwerden von Fritz verlangt wurde, so ist ein Betrag hierfür zu bezahlen, der im Vergleich zum vertraglich vereinbarten Gesamtpreis verhältnismäßig den von Fritz bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen entspricht.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss Fritz mittels einer eindeutigen Erklärung über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen informiert werden. Zur Wahrung des Widerrufsrechtes reicht es aus, dass die Mitteilung über den Widerruf vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird. Für die Ausübung des Rücktrittsrechtes kann das Muster-Widerrufsformular verwendet werden.
Der Widerruf ist zu adressieren an:
Waltraud Fritz
Fachinstitut für Massage
Riegelgasse 23/10
8010 Graz
T: 0699 194 87 450
Bei einem Rücktritt vom Vertrag hat Fritz die vom Kunden geleisteten Zahlungen einschließlich der Lieferkosten binnen 14 Tagen auf das vom Kunden angeführte Konto rückzuerstatten und hat der Kunde die empfangene Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen nach Erklärung des Widerrufs, zurückzustellen. Die Rückzahlung kann von Fritz so lange verweigert werden, bis die Waren zurückerhalten wurden bzw. der Nachweis vorliegend ist, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem welcher Zeitpunkt davor liegt.
9. Erfüllungsort, Vertragssprache, Rechtswahl und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz von Fritz.
Zu Grunde gelegt und vereinbart wird die österreichische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz von Fritz sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.
Auf diesen Vertrag ist ausschließlich österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts sowie UN-Kaufrechts anwendbar.
10. Schlussbestimmungen
Im B2B-Geschäft bedürfen sämtliche rechtsgeschäftlichen Erklärungen, Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden, usw. in Bezug auf diesen Vertrag und die damit zusammenhängenden Geschäfte zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Das Abgehen von der Einhaltung der Formvorschriften bedarf ebenfalls der Schriftform.
Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sind oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahekommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
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